Ukraine
5. Präsenz von verbündeten Streitkräften in fragilen Umgebungen
Dieses Kriterium bezieht sich auf das fünfte Kriterium des Gemeinsamen Standpunkts der Europäischen Union, welches darauf abzielt, Waffenexporte zu verhindern, die die nationale Sicherheit eines EU-Mitgliedsstaates, eines Verbündeten oder eines befreundeten Landes beeinträchtigen würden. Dies bleibt jedoch eine hochsensible und im Wesentlichen politische Entscheidung, welche die BICC-Datenbank nicht abbilden kann. Daher beschränkt sich die Datenbank darauf, Informationen über die Anwesenheit von EU/NATO-Streitkräften oder von UN-Friedenstruppen im Empfängerland oder in Nachbarländern zu liefern und kombiniert diese mit Daten über die Fragilität des Staates und Korruption im Verteidigungssektor. Wenn solche Truppen anwesend sind und das Niveau der fragilen Staatlichkeit und/oder der Korruption im Verteidigungssektor sehr hoch ist, wird das Land als "kritisch" eingestuft, da die Gefahr besteht, dass die transferierten Waffen in die Hände von Gruppen gelangen, die eine Sicherheitsbedrohung für die verbündeten Streitkräfte darstellen. Wenn verbündete Truppen anwesend sind und das Niveau der fragilen Staatlichkeit und/oder der Korruption im Verteidigungssektor hoch ist, wird das Land als "möglicherweise kritisch" eingestuft.
Indikatoren
Anwesenheit von EU / NATO Streitkräften oder UN-Friedenstruppen im Land oder in Nachbarländern. | No data |
Konstellationen fragiler Staatlichkeit | CSF.2.0 |
Government Defence Anti-Corruption Index | 4 |
Quellen
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IISS Military Balance
In der Military Balance veröffentlicht das International Institute for Strategie Studies Daten über fremde Streitkräfte in einem Land.
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Konstellationen fragiler Staatlichkeit
Mit den Daten der Konstellationen fragiler Staatlichkeit entwickelt das Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik (DIE) eine empirische Typologie fragiler Staatlichkeit. Sie nutzt weltweite Daten den Jahren 2005 bis 2015, um typische Konstellationen fragiler Staatlichkeit zu identifizieren. Fragile Staatlichkeit ist definiert als Defizite in einer oder mehreren von drei Hauptfunktionen des Staates. Diese Funktionen sind: Autorität des Staates, Fähigkeit des Staates und Legitimität des Staates. Das Projekt identifiziert sich wiederholende Muster fragiler Staatlichkeit und ermöglicht eine Bestimmung der Konstellationen der Fragilität, die jeweilige Länder am besten beschreiben.
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Government Defence Anti-Corruption Index
Der Government Defence Anti-Corruption Index (GI) von Transparency International beleuchtet das Vorhandensein, die Effektivität und die Durchsetzung institutioneller und informeller Kontrollen zur Eindämmung des Korruptionsrisikos in Rüstungs- und Sicherheitseinrichtungen. Die Experten fassen Erkenntnisse aus einer Vielzahl von Quellen und Befragten über 77 Indikatoren zusammen, um eine detaillierte Bewertung der Integrität nationaler Verteidigungsinstitutionen vorzunehmen und vergeben für jedes Land einen Wert von A bis F.